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Möchte den Namen meiner Firma schützen lassen.


Gefragt am 15.09.2010 um 16:04h von papillon


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Ich bin seit einem Jahr selbständig und möchte nun den Namen meiner Firma schützen lassen. Wisst ihr wo ich das machen kann?

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Der Schutz eines Firmennamen innerhalb der Bundesrepublik Deutschland fällt in den Zuständigkeitsbereich des Deutschen Patent- und Markenamtes. Wie Erfindungen oder spezielle Rezepte lassen sich dort auch Namen als sogenannte Marken rechtlich schützen. Die Anmeldung im Inland ist ab circa 300,- Euro erhältlich und gilt für zehn Jahre. Sofern Dein gewünschter Name nicht bereits vergeben wurde, wird er während dieses Zeitraumes in drei selbst gewählten Branchen-Klassen gesichert. Für Markenschutz über die deutschen Grenzen hinaus ist übrigens das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) in in Alicante, Spanien verantwortlich. Alle nötigen Formulare erhältst Du außerdem auf den Internetseiten der jeweiligen Ämter.

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29.09.2010 um 16:06h
Abels schrieb:
Es gibt die Möglichkeit in einer eigenen Datenbank des Patentamtes vorher Deinen Wunschnahmen zu checken, was ich empfehlen würde. Denn ist der Antrag erstmal eingereicht, musst Du die 300 Euro auf jeden Fall bezahlen, auch bei Ablehnung, weil der Name schon so oder ähnlich existiert.

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